1. August: Das Feuerwerk verstummt – wir nicht

Warum Freiheit, direkte Demokratie und Selbstbestimmung keine Selbstverständlichkeit sind. Eine persönliche Betrachtung von Marc Bochsler, Zürcher Kantonsrat.

Am 1. August blieb der Himmel vielerorts dunkel. Wegen der anhaltenden Trockenheit gab es keine Raketen, kein Knallen und kein Spektakel. Nur Stille.

Vielleicht war diese Stille ehrlicher als manche Festrede. Denn die Schweiz braucht kein Feuerwerk, um zu glänzen. Ihr hellstes Licht ist seit 735 Jahren die Freiheit.

Doch Freiheit ist tückisch: Meist bemerken wir erst, dass sie fehlt, wenn sie bereits verloren gegangen ist.

Freiheit geht oft leise verloren

Als Zürcher Kantonsrat erlebe ich, wie dieser Verlust beginnen kann. Nicht dramatisch und nicht über Nacht. Es beginnt scheinbar harmlos: mit einer zusätzlichen staatlichen Stelle, einer neuen Vorschrift oder einem weiteren Förderprogramm.

Jede einzelne Vorlage klingt zunächst vernünftig. Doch am Ende wächst die Verwaltung, die Rechnung für die Steuerzahler wird höher und der persönliche Spielraum der Bürgerinnen und Bürger kleiner.

Freiheit verschwindet selten mit einem grossen Knall. Sie geht leise verloren – Formular um Formular, Verordnung um Verordnung und Steuerfranken um Steuerfranken.

Der Staat ist für die Menschen da

Darum ist der Schweizer Nationalfeiertag weit mehr als Bratwurst, Schweizerkreuz und Festrede. Der 1. August erinnert uns daran, was unser Land stark und erfolgreich gemacht hat:

Der Staat ist für die Menschen da – nicht die Menschen für den Staat.

Unsere direkte Demokratie zwingt die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zuzuhören. Unser Föderalismus sorgt dafür, dass Entscheidungen möglichst nahe bei den Menschen getroffen werden.

Es gilt: zuerst die Gemeinde, dann der Kanton und erst danach der Bund. Was im Bezirk Affoltern oder in den Zürcher Gemeinden gelöst werden kann, muss weder der Kanton Zürich noch der Bund in Bern regeln.

Ein Baum wächst von den Wurzeln zur Krone – nicht umgekehrt.

Direkte Demokratie und Föderalismus schützen

Doch an diesen Wurzeln wird zunehmend gesägt. Aufgaben werden zentralisiert, Kompetenzen nach oben verschoben und Verantwortung abgeschoben. Dadurch verlieren die Gemeinden schrittweise an Handlungsspielraum, während der Staatsapparat weiterwächst.

Auch die neuen EU-Verträge führen in die falsche Richtung: weg von den Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, hin zu EU-Institutionen und zum Europäischen Gerichtshof.

Die Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn ist wichtig und richtig – aber nur auf Augenhöhe. Wer fremde Regeln übernehmen und fremde Richter akzeptieren muss, ordnet sich unter. Die Selbstbestimmung der Schweiz darf nicht scheibchenweise aufgegeben werden.

Neutralität braucht eine glaubwürdige Landesverteidigung

Auch die Schweizer Neutralität ist kein Ausstellungsstück aus vergangenen Zeiten. Sie schützt unser Land davor, in fremde Konflikte und internationale Machtspiele hineingezogen zu werden.

Die Neutralität ermöglicht es der Schweiz, mit allen Seiten im Gespräch zu bleiben, ohne sich einem politischen oder militärischen Lager zu unterwerfen. Damit sie glaubwürdig bleibt, braucht unser Land jedoch eine Armee, die ihren Auftrag erfüllen und die Schweiz wirksam verteidigen kann.

Neutralität ohne funktionierende Landesverteidigung ist wie eine Haustüre ohne Schloss.

Mein Einsatz als Zürcher Kantonsrat

Im Zürcher Kantonsrat setze ich mich für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern, starke Gemeinden und mehr Eigenverantwortung statt staatlicher Bevormundung ein.

Denn jeder Franken, den der Staat ausgibt und verteilt, muss zuerst von jemandem erarbeitet werden. Und was wir immer weiter nach oben abgeben, fehlt am Ende bei den Bürgern, den Familien, den Unternehmen und den Gemeinden.

Eine nachhaltige Finanzpolitik ist deshalb keine trockene Rechenübung. Sie ist eine Voraussetzung dafür, dass auch kommende Generationen noch frei entscheiden und eigenverantwortlich handeln können.

Für eine freie und selbstbestimmte Schweiz

Patriotismus misst sich nicht an der Lautstärke einer Rakete. Er zeigt sich darin, auch bei Gegenwind für unser Land und seine Werte einzustehen.

Freiheit, Sicherheit, direkte Demokratie, Föderalismus, Neutralität und Selbstbestimmung sind keine Selbstverständlichkeiten. Sie müssen an allen 365 Tagen des Jahres gelebt und verteidigt werden.

Das Feuerwerk ist verstummt – wir tun es nicht.

Die SVP wird ihre Stimme weiterhin deutlich erheben: für unsere Gemeinden, für den Kanton Zürich und vor allem für unsere Lüüt. Mit Mut, Zuversicht und Rückgrat kämpfen wir für eine freie, sichere und selbstbestimmte Schweiz – damit unser Land auch für kommende Generationen eine Heimat mit Zukunft bleibt.